Erklärung zum Ausnahmezustand

Als Antifaschisten, Internationalisten, Kommunisten rufen wir alle Freunde und Genossen dazu auf, die CoViD-Pandemie ernst zu nehmen als eine Bedrohung unserer Gesundheit, unseres Lebens und der Zukunft unserer Arbeiten für eine humanistische Gesellschaft.
Bewerten und beachten wir die von der Bundes- und den Länderregierungen angeordneten Maßnahmen und Empfehlungen nach denen, die in der Volksrepublik China, angeleitet von der KP Chinas, zu großen Erfolgen im Kampf gegen die Epidemie geführt haben.
Wir haben keine solche Organisation. Aber wir haben unser Bewußtsein, wir haben unsere Werte und unsere Ziele – benutzen wir sie.
SOLIDARITÄT – jetzt: Treten wir jedem Rassismus entgegen, der das chinesische Volk in irgendeiner Weise für die Epidemie verantwortlich machen will. Halten wir die permanente Kommunikation aufrecht zwischen uns mit allen Mitteln, die bleiben. Helfen wir, wo wir helfen können. Und solidarisch sein heißt jetzt auch, nicht die zu dulden denen alles egal ist, die nicht begreifen wollen oder deren Dummheit sie zu einer Gefahr macht.
WIR GRÜSSEN UNSERE GENOSSEN UND GENOSSINNEN IN ITALIEN! und sagen, auch gegen ein Virus: NO PASARAN!
Der folgenden Erklärung des Vorstandes der DEUTSCHEN KOMMUNISTISCHEN PARTEI /DKP stimmen wir grundsätzlich zu.


Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist
besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für ihre Interessen:

Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit übernehmen die öffentlichen Kassen die Gehaltszahlungen von Unternehmen, private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler.

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist nur ein kleiner Teil des Notstands, der sich im Schatten von Corona gut üben lässt. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer verkündete in der Welt am Sonntag, dass die Reservisten mobilisiert seien, um Hilfe zu leisten.
Was immer jetzt gebraucht werde, die Truppe helfe: „Auf die Bundeswehr können die Menschen sich verlassen“, so Annegret Kramp-Karrenbauer.

Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.

Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohneLohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt.

Während die kulturelle und politische Betätigung eingeschränkt wird, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, wird die Anwesenheit am Arbeitsplatz erwartet und zwar nicht da, wo es im gesellschaftlichen Interesse notwendig ist, sondern dort, wo es die Profite sichert.

Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierung ergriffen werden, sind keineswegs angemessen, sondern erfolgen zugunsten des Monopolkapitals zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten und der Werktätigen insgesamt.

Wir fordern aktuell:

  • Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren, sei es aufgrund von Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen, Erkrankung, Quarantäne, chronischen Erkrankungen oder Betriebsschließungen.
  • Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen.
  • Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, Personalaufstockung und Kontrolle der Pharmaindustrie.
  • Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.
  • Sofortige Beendigung und nicht nur ein „Einfrieren“ des US-Kriegsmanövers „Defender 2020“. Neben der Kriegsgefahr und den Kosten, führt auch dieses zur einer weiteren unkontrollierten Verbreitung des Virus.

Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der Herrschenden und Regierenden, dass „wir zusammenstehen müssen“.
Nach wie vor gilt: Es gibt kein „Wir“ in der Klassengesellschaft.

Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen.

Wie es anders geht zeigen derzeit China und Kuba.
In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert. China und Kuba helfen unter anderem in Italien und Venezuela mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist konkrete Solidarität.

Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!

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